Unser Service für Privatverkäufer

Recht: Kameraüberwachung in Mietanlagen

Recht: Kameraüberwachung in Mietanlagen

Wenn ein Immobilieneigentümer Überwachungskameras im Eingangsbereich installiert hat, die eintreffende und das Haus verlassende Mieter ganz oder teilweise aufnehmen, dann können ihn die Betroffenen zum Abbau der Anlage zwingen. Selbst eine Attrappe muss nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS gegebenenfalls entfernt werden. (Amtsgericht Detmold, Aktenzeichen 7 C 429/17)

Der Fall: Ein Vermieter hatte mehrere Kameras auf seinem Grundstück aufgebaut. Die Begründung: Er habe ein besonderes Sicherheitsbedürfnis, weil es in der Vergangenheit zu Diebstählen gekommen sei. Ein Mieter wollte sich damit nicht abfinden, er fühlte sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Der Eigentümer merkte zu seiner Verteidigung an, die Anlage sei bereits vor dem Einzug des Mieters, während der Besichtigung des Objekts, angebracht gewesen. Der Betroffene habe bei dieser Gelegenheit nicht mitgeteilt, dass er Probleme damit habe.

Das Urteil: Der zuständige Amtsrichter ordnete an, alle eventuell noch vorhandenen Kameras müssten entfernt werden. Das betreffe auch die Attrappen, denn diese seien geeignet, bei den Bewohnern des Hauses einen unzumutbaren „Überwachungsdruck“ entstehen zu lassen. Das Argument des fehlenden Protests während der Besichtigung erkannte das Gericht nicht an, denn der Kläger sei stark sehbehindert und habe die Objekte möglicherweise gar nicht wahrgenommen. Der Vermieter, so hieß es im Urteil, hätte ohnehin von sich aus darüber aufklären müssen.

Autor: Bundesgeschäftsstelle LBS | Quelle: news aktuell | Foto: Villeroy & Boch

Spülen für kleine Küchen

Schälen, waschen, schneiden, vorbereiten – die Küchenspüle ist Schauplatz von mehr als der Hälfte unserer Küchenarbeit. Sogar dann, wenn ein Teil ihrer Aufgaben von der Spülmaschine erledigt wird. Kurzum, eine Spüle gehört in jede Küche – egal, wie groß oder klein der Raum ist. Um auch in kleinen Küchen genug Platz zum Arbeiten zu haben, […]

weiterlesen

Luftreiniger von Dyson

Dyson launcht seinen ersten Luftreiniger für den persönlichen Gebrauch – den Dyson Pure Cool Me (Preis um 350 Euro). Eine neue Technologie verändert den Luftstrom des Luftreinigers. Dieser Luftsteuerungsmechanismus erzeugt einen konstanten Strom gereinigter Luft, der genau dahin gelenkt werden kann, wo er benötigt wird. Dank des einzigartigen HEPA-Filters gelangt nur gereinigte Luft in der […]

weiterlesen

Rosenthal Outlet Late Night

Selb. Ohne Zeitdruck und in entspannter Atmosphäre einkaufen – das können die Besucher des Rosenthal Outlet Centers am 11. Mai 2019. Passend zum Motto „Hakuna Matata“, das übersetzt aus der afrikanischen Sprache Swahili so viel bedeutet wie „keine Sorgen“, lädt das Outlet Center von 10 bis 23 Uhr zum Late Night Shopping mit afrikanischem Flair […]

weiterlesen

Wohntrend Hausboot

Alternative Wohnformen liegen im Trend. Laut einer repräsentativen Umfrage der Interhyp AG sind 80 % der Deutschen offen für unkonventionelle Alternativen zu klassischen Häusern und Wohnungen. Dabei landete das Hausboot mit 29 % zusammen mit dem Mehrgenerationenhaus auf Platz Zwei der Beliebtheitsskala, nach dem Ökohaus, das sich 43 % der Befragten vorstellen können. Hausboote haben […]

weiterlesen

Verrentung von Immobilien

Die Gesellschaft für Immobilienverrentung DEGIV mit Sitz in München beobachtet eine erhöhte Nachfrage nach der Verrentung von Immobilien in Deutschland. EU-übergreifend ist der demografische Wandel in Deutschland mit am weitesten fortgeschritten. Jeder zweite Seniorenhaushalt in Deutschland lebt aktuell in den eigenen vier Wänden. Nach Angaben der DEGIV fehlt es aber vielen älteren Menschen an Liquidität, […]

weiterlesen

Wann haftet der Mieter?

Kratzer, Dellen, Wasserflecken: Parkettböden sehen nach einigen Jahren oft mitgenommen aus – vor allem wenn Tiere oder Kinder im Haushalt leben. Doch ob Mieter dafür aufkommen müssen, hängt von der Art des Schadens und dem Alter des Bodens ab. Wohnen hinterlässt Spuren auf Holzböden oder Laminat. Doch nicht immer müssen Mieter beim Auszug dafür geradestehen. […]

weiterlesen

Küchengarten to go

Wie schön wäre eine grüne Oase in den eigen vier Wänden? Ein smartes Beet für jeden, mitten in der Stadt? „Smart Indoor Garden“ der Firma „Klarstein“ stattet die eigene Küche das ganze Jahr über mit frischen Kräutern und knackigem Gemüse aus. Ob Lollo Bionda, Mini-Kirschtomaten, frischer Thymian oder farbenfrohe Kapuzinerkresse – jetzt hat jeder die […]

weiterlesen

100 Jahre nach Bauhaus

Weltweit gilt das Bauhaus als Symbol für die Vollendung von Kunst und Handwerk sowie eine neue Formen- und Materialsprache in Architektur und Bau. Das 100-jährige Jubiläum, das bundesweit mit zahlreichen Veranstaltungen gefeiert wird, bietet dabei nicht nur Gelegenheit zur Rückschau – vielmehr liefert die Schule Impulse für aktuelle Herausforderungen in Planung und Bau, die maßgeblich […]

weiterlesen